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Presse 2010 |
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CDU und FDP begrüßen späte Erleuchtung von Rot-Grün v. 22.07.2010 Die Fraktionen von CDU und FDP im Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl begrüßen ausdrücklich das Umdenken des Rot-Grünen Bündnisses zum Thema Schacht Gerdt sowie dem ehemaligen Hornitex Areal. „Bereits im Herbst haben wir als CDU und FDP klar zum Ausdruck gebracht was wir dort wollen, eine ökologisch saubere, Arbeitsplätze schaffende Gewerbeeinheit“ so Dennis Benter, Sprecher der CDU Fraktion. Auch Thomas Rangs, Bezirksvertreter der FDP stimmt dem zu. Dies wurde bereits in der damaligen Sitzung der Bezirksfraktion mit einer demokratischen Mehrheit von CDU und FDP mit Weitblick auf den drohenden Zerfall der Immobilien und der Vermüllung des Geländes so beschlossen. „In der Zeit nach der Sitzung wurden wir verbal auf das Gröbste vom damals noch frischen und intakten Rot-Rot-Grünen Bündnis attackiert und es war von „zufälligen Mehrheiten“ die Rede. Diese Äußerungen ließen uns doch stark am demokratischen Verständnis einiger Mitglieder der Bezirksvertretung zweifeln“. Auch die objektive Bewertung dieses Vorganges durch besonders grüne Mitglieder der Bezirksvertretung ließ nach Meinung von CDU und FDP sehr zu wünschen übrig. „Uns war von Anfang an klar, dass wir uns an dieser Stelle für den Ausbau und Erhalt von ökologisch sowie wirtschaftlich sinnvollen Arbeitsplätzen einsetzen wollen und auch müssen. Bei der detaillierten Prüfung einer drohenden Luftverschmutzung haben wir von Anfang an auf die Kompetenz der Fachbereiche innerhalb unserer Verwaltung vertraut“, meint Benter weiterhin. Das bereits nach kurzer Zeit zerbrochene Bündnis von Rot-Rot-Grün hatte mit einem Mehrheitsbeschluss im Rat der Stadt Duisburg die Kompetenzen der Bezirksvertretung und damit sich selbst ausgehebelt. Nach Meinung von CDU und FDP gibt es im angrenzenden Umland außerordentlich viele Erholungsmöglichkeiten und Grünoasen wie beispielsweise den Uettelsheimer See, das Geleucht, die ausgeprägten Rheinwiesen oder das Binsheimer Feld. „Wir begrüßen jedoch außerordentlich die plötzlich erfolgte Erleuchtung und werden uns wie bereits im Herbst des vergangenen Jahres nicht den Planungen um den Ausbau der beiden Flächen verschließen, sondern freuen uns auf die von Hermann Grindberg angekündigten freundschaftlichen und sachdienlichen Gespräche“ reagiert Benter auf die Aussage der SPD Fraktion. Da der Name Adams bekanntlich mit A beginne und laut Herrn Grindberg der Vorsitzende der CDU Fraktion in seinem Telefonbuch ganz oben stehe, ist die Einigung aller Fraktionen wohl nur noch einen Tastendruck voneinander entfernt.
Pressemeldung zum alten Minrathgelände v. 15.07.2010 Der FDP-Ortsverband Homberg/ Ruhrort/ Baerl bedauert die Verzögerungen bei der Umsetzung der Planungen für das alte Minrath-Gelände. Der derzeitige Zustand des Geländes ist für die Liberalen ein untragbarer Zustand. Eine „neue Mülldeponie“ an der Einfahrt zur Stadt im Grünen ist sicherlich keine Werbung für Homberg und passt überhaupt nicht in das Stadtbild. Falls sich die ursprünglichen Planungen nicht realisieren lassen, ist ein Alternativvorschlag die Umsiedlung der Netto/ Plus-Filiale an diesen Standort. Der derzeitige Standort in Hochheide ist sicherlich aus vielen Gründen nicht ideal. Der OV Homberg/ Ruhrort/ Baerl würde dieser Änderungen zustimmen, wenn der Standort in Alt-Homberg erhalten bleibt. Dieser Erhalt ist sehr wichtig für die örtliche Nahversorgung und die Neubelebung der Fußgängerzone Augustastraße. Dazu ist ein funktionierendes Umfeld ein Hauptbestandteil für ein Gelingen des Projekts „Neue Mitte Homberg“.
CDU und FDP für die Nutzung alternativer Energien, Standortvarianten sind zu prüfen v. 17.06.2010 CDU und FDP sprechen sich grundsätzlich für die Nutzung alternativer Energien aus. Nicht nur nach der schrecklichen Ölkatastrophe in den USA gilt es zu prüfen, inwieweit auf umweltfreundliche Energieerzeugung umgestiegen werden kann. Aus Gründen des Klima- und Umweltschutzes ist auch die Erzeugung von Energie durch Windkraftanlagen sowie anderen umweltschonenden Alternativen der Energieerzeugung grundsätzlich zu begrüßen. Es gilt jedoch zu ermitteln, inwieweit geplante Standorte den Umweltschutz in Bezug auf Flora und Fauna, sowie die Anwohner durch Lärmemission schädigen könnten. Hier schlagen CDU und FDP dringend vor, nach Standortalternativen zu suchen um sowohl der Nutzung alternativer Energien als auch dem Schutz von Mensch, Tier und Umwelt gerecht zu werden. Die beiden Fraktionen werden sich daher um Standortalternativen bemühen.
FDP im Duisburger Westen will Ihrer Linie der ehrlichen Politik aus dem Landtagswahlkampf beibehalten v. 22.05.2010 Mit Meinungen auch mal gegen den Strom und ehrlicher Arbeit vor Ort will die FDP im Duisburger Westen - allen voran die Bezirksvertreter Thomas Rangs und Thomas Wolters – bei den Bürgern punkten. Landtagskandidat Jörg Löbe: „ Wir nehmen den Wähler ernst und versprechen nichts, was wir nicht halten können, bei den anderen Parteien habe ich da so meinen Zweifel.“ Deshalb will die FDP die Duisburger Landtagsabgeordneten zukünftig stärker beobachten und einmal im Jahr unter dem Motto „Versprochen-Gebrochen“ den Pinoccio des Jahres vergeben. Parallel dazu wird die FDP in diesem Jahr erstmals bürgerschaftliches Engagement im Duisburger Westen mit Geldern aus dem Topf der Mandatsträgerspenden unterstützen. Zu diesem Zweck spenden FDP Politiker 10% ihrer Aufwandsentschädigung. Die Politiker konnten zwar nicht offiziell auf die Entschädigung verzichten, wollen so aber zumindest ein Zeichen in Zeiten knapper Kassen setzen. Jörg Löbe: „ Wir wollen versuchen, mit unserem Vorbild noch in diesem Jahr möglichst viele Privatpersonen, Vereine aber auch Unternehmen zu gewinnen, die sich ebenfalls für unsere Stadt einsetzen.“ War das Reinigen von Verkehrsschildern eine erste Aktion, wollen die Ortspolitiker auf Ihrer nächsten Sitzung am 25.05.2010 weitere Taten planen. Erste Gespräche mit Vereinen und Unternehmen hat die FDP ebenfalls schon geführt.
CDU und FDP für weiterhin gewerbliche Nutzung des alten Hornitex-Geländes v. 18.05.2010 Die CDU und die FDP fordern, dass das Grundstück der Glunz AG (ehemaliges Hornitex-Werk) an der Rheindeichstraße weiterhin als Gewerbefläche genutzt wird. Dazu werden beide Parteien einen gemeinsamen Antrag in der nächsten Bezirksvertretungssitzung am 27.05.2010 stellen. Darin wird die Verwaltung beauftragt, das Grundstück grundsätzlich als Gewerbefläche auszuweisen. Durch diesen grundsätzlichen Ausweis wollen wir für zukünftige Investoren Planungssicherheit erreichen und damit neue Arbeitsplätze für den Bezirk und für Duisburg schaffen. Aufgrund der Lage und der Verkehrsanbindung sollte dies auch in absehbarer Zeit gelingen. Selbstverständlich muss die gewerbliche Nutzung aktuellsten Umweltstandards entsprechen und es muss daher bereits bei der Vergabe möglicher Lizenzen besonders auf die Einhaltung des Umweltschutzes geachtet werden. Ebenso gilt es aus Tierschutzgründen die Lärmbelästigung in diesem Gebiet so gering wir möglich zu halten. CDU und FDP setzen sich jedoch nicht nur ausdrücklich für den Erhalt bereits vorhandener Arbeitsplätze ein. Ebenso wird eine stetige Neuschaffung möglicher Arbeitsplätze gefordert und gefördert. Zusätzlich werden wir die Verwaltung bitten, dass uns der in der Presse genannte Investor seine Planungen in der Bezirksvertretung vorstellt.
FDP beseitigt grünen Wildwuchs vom 02.05.2010 Mehrfach wurde der Ortsverband von Bürgern auf verdreckte Straßenschilder in Baerl angesprochen. Dies nahmen die örtlichen Liberalen zum Anlass, um am Tag der Arbeit dem grünen Wildwuchs mit Wasser, Schrubber und Schwamm zu beseitigen. 2 Stunden reinigten Mitglieder des Ortsverbandes, u. a. unser Landtagskandidat Jörg Löbe, diverse Straßenschilder in Baerl. Der Erfolg kann sich durchaus sehen lassen.
Pressemeldung zum Niederrheinischen Frühstück vom 27.04.2010 Zum schon traditionellen „Niederrheinischen Frühstück“ in Baerl-Binsheim trafen sich die örtlichen Liberalen mit Parteifreunden und Sympathisanten. Diesmal folgten 40 Gäste der Einladung des FDP-Ortsverbandes. Gleich zu Beginn würdigte Ortsvorsitzender Thomas Rangs die Verdienste des verstorbenen FDP-Urgesteins Gerd Nienhaus, und es folgte eine Schweigeminute für Ihn. Nach dem reichhaltigen Frühstück war der FDP-Landtagskandidat für den Duisburger Westen Jörg Löbe an der Reihe. Der 47jährige selbständige Anlageberater bezog in seinem Vortrag Stellung zu seinen Positionen in den Bereichen Bildung, Familie und Wirtschaft. Gekonnt spannte er den Bogen von der Kommunal- über die Landes- bis hin zur Bundespolitik. Als Themenbeispiele seien hier die Erhöhung der Lehreranzahl um über 8000 in den letzten 5 Jahren, die Halbierung der Schulfehlstunden, der deutliche Ausbau der Kinderbetreuung und der konsequente Bürokratieabbau durch Abschaffung und Zusammenlegung von weit über 100 Landesbehörden. Die anwesenden Gäste quittierten den kurzweiligen und informativen Vortrag mit sehr viel Beifall.
Pressemeldung zur Befragung des ADAC vom 23.03.2010 Mit der starken Verbreitung von Navigationssystemen wachsen in Städten und Gemeinden in Autobahnnähe die Verkehrsprobleme durch Stau-Flüchtlinge. Wie eine aktuelle Befragung des ADAC von 100 autobahnnahen Kommunen ergeben hat, melden zwei Drittel der Gemeinden regelmäßig Staus in den Ortsdurchfahrten sowie mehr Straßenlärm und schlechtere Luft. Knapp die Hälfte gab an, dass die Probleme in den letzten 5 bis 10 Jahren entstanden sind. In diesem Zeitraum ist die Zahl der Navigationsgeräte auf rund 20 Millionen gestiegen. Viele Geräte sind mit dem automatischen Stauwarn- und Umleitungssystem TMC ausgestattet. Nach Ansicht des ADAC liegt die Ursache für viele Verkehrsprobleme bei den Geräten selbst. Viele Geräte reagieren schon auf kurze Staus mit der unnötigen Empfehlung, die Autobahn zu verlassen und auf Nebenstrecken auszuweichen. Diese Tatsache kann man auf den Durchgangsstraßen im Bezirk, gerade zu den Hauptverkehrszeiten, sehr häufig beobachten. Da fühlt man sich an das Motto der Fußball-WM 2006 erinnert, die Welt zu Gast bei Freunden. Da sieht man Kennzeichen aus der gesamten näheren und fernen Umgebung. Aus diesem Grund hat die FDP eine entsprechende Anfrage in die Bezirksvertretung eingebracht. Die FDP bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
Jörg Löbe: Innenminister Wolf hilft Städten und Gemeinden v. 08.03.2010 Jörg Löbe, FDP-Landtagskandidat, begrüßt die Beteiligung des Nordrhein-Westfälischen Innenministers an der vom Bund eingerichteten Gemeindefinanzkommission. "Mit Ingo Wolf und Helmut Linssen werden sich gleich zwei Minister des bevölkerungsreichsten Bundeslandes für die dringend notwendige Verbesserung der Gemeindefinanzierung in Deutschland einsetzen", sagt Jörg Löbe. Das Gremium hat unter der Leitung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 4. März seine Arbeit aufgenommen. Damit wird eine Dialogplattform für grundlegende strukturelle Korrekturen geschaffen – beispielsweise den Ersatz der Gewerbesteuer gegen eine konjunkturunabhängige Einnahmequelle. Zudem müsse dringend über eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern sowie über die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen gesprochen werden. Die Kommission selbst sei auf Initiative des NRW-Ministerpräsidenten Rüttgers und seines Stellvertreters Pinkwart in den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aufgenommen worden. Allein dies verdeutliche den hohen Stellenwert, den die schwarz-gelbe Landesregierung der kommunalen Ebene beimesse. Besonders erfreut zeigte sich Löbe über die direkte Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände an den anstehenden Erörterungen. "Trotz des zweigliedrigen Staatsaufbaus werden die Kommunen in dieser Frage erstmals mit an den Tisch geholt ."
Pressemeldung Dialog Schule v. 05.03.3010 Die Liberalen Senioren laden zum Dialog Schule am 17. März 2010 um 17.30 Uhr in die alte Dorfschule nach Rumeln ein. Alte Dorfschule Städtisches Kinder- und Jugendzentrum Dorfstraße 19 b 47239 Duisburg-Rumeln
Als Vortragende konnten gewonnen werden: Schulleiter Michael Paul („Mindener Modell“) und sein Stellvertreter Heinrich Wesemann sowie der Schulleiter des Herder-Gymnasiums in Minden OSTD Christoph Gralla
Die Moderation übernimmt Jörg Löbe, FDP-Landtagskandidat für den Duisburger Westen
Um die Schulbänke reservieren zu können, bitten wir um Anmeldung bei Waldstraße 12 47199 Duisburg-Baerl
Bei Rückfragen stehen Ihnen gerne die liberalen Senioren zur Verfügung unter
Was ist das Mindener Modell? Das Modell ist an die Arbeitszeit des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen angelehnt. Es berücksichtigt z.B. Zeiten für Korrekturen und Unterrichtsvorbereitungen für die verschiedenen Fächer. Zudem sind die vielfertigen sonstigen Aufgaben an den Schulen in diesem Modell verankert. Jede Lehrerin und jeder Lehrer erhält ein Arbeitszeitkonto in dem die entsprechenden Aufgaben mit der aufgewendeten Zeit aufgelistet sind. Die Aufgaben werden somit auf alle Schultern verteilt und für die Schulen besteht zudem die Notwendigkeit des schonenden Umgangs mit der Ressource Arbeitszeit und der notwendigen Schwerpunktesetzung in der Schulprogrammatik. Letztlich können auch andere Kräfte gerecht eingesetzt werden.
Nachbetrachtung zum Fischessen v. 28.02.2010 Zum traditionellen Fischessen des FDP-Ortsverbandes Homberg/ Ruhrort/ Baerl konnten wir diesmal den Enkel des Firmengründers Rudolf Sachleben, Herrn Andreas Sachtleben begrüßen. Er berichtete über die Familiengeschichte und die Arbeit der Liberalen Senioren. I n seinem kurzweiligen und informativen Vortrag gab er zahlreiche Familienanekdoten und Details zur frühen Firmengeschichte zum Besten. So musste sein Vater mit der Straßenbahn nach Homberg zur Arbeit kommen, während sein Großvater mit dem Auto von Krefeld nach Homberg fuhr. In der anschließenden Diskussionsrunde beantworteten Herr Sachtleben und unser Landtagskandidat Jörg Löbe zahlreiche Fragen der Anwesenden. Die Themenspanne reichte von Sachtleben über Westerwelle bis hin zur anstehenden Landtagswahl.
Pressemeldung zum Fischessen v. 30.01.2010 Es ist wieder soweit! Während andere noch nicht an Karneval denken, denkt die FDP im Duisburger Westen schon an die Zeit danach. In der Zeit um Aschermittwoch - Beginn der Fastenzeit - wird in der Bibel der „geistlich“ gesinnte dem „fleischlich“ gesinnten Menschen entgegengestellt. Wir versuchen mit unserer Veranstaltung beide Menschen in Ihnen anzusprechen.
Zu unserem diesjährigen Fischessen: „ Butter bei die Fische ….“ am 19.02.2009, um 18.30 Uhr, Restaurant HOMME D'OR, konnten wir Herrn Andreas Sachtleben, den Enkel des Firmengründers, Kommerzienrat Rudolf Sachtleben gewinnen. Herr Sachtleben wird uns nicht nur die Familiengeschichte näherbringen, sondern uns auch die Arbeit der Liberalen Senioren vorstellen. Um Anmeldung bis zum 15.02.2010 wird gebeten unter: 0170 9296289 (Jörg Löbe) und 0176 32037252 (Thomas Rangs)
Erich-Kästner Schüler gewinnen Deutsche Bank Stiftung Jugend-Kunst-Preis v. 27.01.2010 Der FDP Landtagskandidat für den Duisburger Westen Jörg Löbe gratuliert den Schülern zu ihrem 2. Platz bei diesem bedeutenden deutschen Kunstwettbewerb. Das Engagement von Unternehmen, aber auch von privaten Initiativen wie z.B. dem Duisburger Lionsclub, sind besonders im Bereich Kunst von hoher Bedeutung. Gerade wo Unterricht über das Übliche hinausgeht, und die Leistungen unserer Schulen und Schüler auch Beachtung im öffentlichen Raum finden, begeistert man Menschen. „Diese Begeisterung habe ich gestern erlebt, als 20 Schulklassen aus ganz Deutschland die Sieger feierten“, so Jörg Löbe. Dass hochkarätige Künstler wie Markus Lüpertz in der Jury saßen und lokale Prominenz anwesend war, zeigt den Jugendlichen, wie ernst sie und ihre Arbeiten genommen werden.
Dreht Duisburg Homberg das Wasser ab v. 26.01.2010 Der FDP-Ortsverband Homberg / Ruhrort / Baerl spricht sich gegen eine mögliche Schließung des Brunnens am Homberger Bezirksamt aus. Die Liberalen sehen die Notwendigkeit von deutlichen Einsparungen im Städtischen Haushalt durchaus ein, allerdings sehen wir derartige Einsparungsvorschläge als einen Schildbürgerstreich an. Die Einsparungen stehen in keinem Verhältnis zum Imageschaden für die Stadt. Genau diesen Standpunkt haben die beiden Mitglieder unseres Ortsverbandes im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr deutlich gemacht. Jörg Löbe und Werner Niehaus haben sich in der letzten Ausschusssitzung vehement für den Erhalt eines funktionierenden Brunnens ausgesprochen. Bezirksvertreter Thomas Rangs wird in der nächsten BV-Sitzung eine entsprechende Anfrage stellen.
„Die Wahl haben!“ Schreibwettbewerb zur Landtagswahl v. 24.01.2010 Der FDP-Landtagskandidat für den Duisburger Westen Jörg Löbe hält eine Auseinandersetzung mit der aktuellen Politik im Schulunterricht für extrem wichtig. Jörg Löbe: Gerade in unserer parlamentarischen Demokratie werden viele Entscheidungen, die Jugendliche betreffen, im Düsseldorfer Landtag diskutiert und entschieden. Darum unterstütze ich die Aktion des Landtages und bitte die Schüler im Duisburger Westen, möglichst zahlreich am Wettbewerb teilzunehmen. Grundidee des Wettbewerbs ist es, dass sich die Jugendlichen mit der anstehenden Landtagswahl thematisch auseinandersetzen. Teilnehmen können alle Jugendlichen aus NRW zwischen 12 und 22 Jahren. Der Wettbewerb ist in zwei Altersstufen unterteilt, die getrennt voneinander bewertet werden: 12- bis 16-Jährige und 17- bis 22-Jährige
Pressemeldung zum neuen Ortsvorstand und zur Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket 2 im Bezirk v. 17.01.2010 Bei unserem letzten Ortsparteitag wurde ein neuer Ortsvorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist der 40jährige Bankkaufmann Thomas Rangs (verheiratet, 1 Tochter) aus Duisburg-Baerl. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde der Homberger Werner Niehaus gewählt. Neuer Schatzmeister ist Dr. Klaus Rübenstahl. Komplettiert wird der Ortsvorstand durch Sieghardt Erdt, der als Beisitzer gewählt wurde. Als Delegierte zum Kreishauptausschuss der FDP Duisburg wurden Sieghardt Erdt und Dr. Klaus Rübenstahl gewählt. Eines der Themen beim Parteitag war die Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket 2 im Bezirk. Zufrieden zeigen sich die Liberalen, dass nun doch die Umkleidekabine an der Sportanlage Rheinpreußenstraße verwirklicht wird und auf die zusätzliche Beleuchtungsanlage am PCC-Stadion verzichtet wird. Kein Verständnis hat der Ortsverband allerdings, dass viele Entscheidungen im kleinen Zirkel und an der Bezirksvertretung vorbei getroffen wurden. So hätten wir auf die Maßnahmen am Essenberger See verzichtet und stattdessen die Barrierefreiheit der Bezirksbibliothek in Hochheide bevorzugt.
Pressemeldung zur Erhöhung der Hundesteuer vom 09.01.2010 Der FDP-Landtagskandidat für den Duisburger Westen Jörg Löbe hält die Erhöhung der Hundesteuer für nicht sinnvoll. Jörg Löbe: Duisburg hat bereits jetzt eine der höchsten Hundesteuern in Deutschland. Eine weitere Steigerung wird von Hundehaltern nicht akzeptiert, zumal man im Gegensatz zu anderen Städten wenig Gegenleistung für diese Steuer erhält. Die Steuer war bei ihrer Entstehung als Luxussteuer gedacht. Davon kann in der heutigen Zeit bei rund 40 gemeldeten Hunden pro 1000 Duisburger nicht mehr die Rede sein. Fehlende Freilaufflächen oder öffentliche Hundetrainingsplätze lassen die Bürger daran zweifeln, ob sie durch die Politik überhaupt wahrgenommen, geschweige denn vertreten werden. Der FDP Politiker ist sich auch nicht sicher, ob alle Hundebesitzer ihren Hund anmelden. Man sollte erst die Last auf alle Hundebesitzer verteilen, bevor man für die ehrlichen die Steuern erhöht.
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